AGB-Inhaltskontrolle

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind per se ein heikles Thema, welches – unabhängig von der Konstitution der Gegenpartei des AGB-Verwenders (Anbieters) den Gesetzgeber und die Gerichte in Trab hält.

Im Bereich des Konsumentenrechts, namentlich für die B2C-Geschäfte, wo eine natürliche Person als schwächere Partei ein Rechtsgeschäft für private Zwecke mit einem versierteren und marktstärkeren Anbieter tätigt, gelten aus dem strukturellen Ungleichgewicht folgende Schutzinstrumente:

  • Abschluss- und Inhaltskontrolle
    • zur Berücksichtigung des Macht- und Informationsgefälle zwischen Anbieter und Konsument
  • Anwendung des Vertrauensgrundsatzes
    • um das konsumrechtliche Ungleichgewicht zu berücksichtigen

Anstatt einer weiteren Content-Detailwiederholung zu den Konsumenten-AGB wird verwiesen auf:

Hinsichtlich der AGB im Allgemeinen können Sie sich informieren unter:

Weiterführende Literatur

  • BRUNNER ALEXANDER, Konsumverträge, Begriff – Typologie und wirtschaftsrechtliche Bedeutung, in: JKR 2004, S. 3
  • BRUNNER ALEXANDER, Was ist Konsumentenrecht?, in: JKR 1995, S. 31 – 57, v.a. S. 45 ff. und 51
  • RUSCH ARNOLD / SCHIRRMACHER ANDREAS, Konsumentenorganisationen im AGB-Streit, in: ZBJV 149 (2013) 683 ff.
  • WEBER-STECHTER URS M., Internationales Konsumvertragsrecht: Grundbegriffe, Zuständigkeit, Anerkennung und Vollstreckung sowie anwendbares Recht (LugÜ, IPRG, EVÜ, EGBGB), Diss. Zürich, 1997, S. 82 ff.
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